Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 28.11.2022 von Sonja Eichwede SPD

Ab Januar 2023 wollen wir eine Stromreisbremse einführen: Bei Privathaushalten sowie kleinen und mittleren Unternehmen soll der Strompreis für ein Grundkontingent von 80 Prozent des prognostizierten Jahresverbrauchs auf 40 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden.

Frage von Carsten K. • 05.10.2022
Wie schützen wir unsere Infrastruktur in der Ostsee ?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 19.10.2022 von Sonja Eichwede SPD

Grundsätzlich sind in Deutschland die Betreiber Kritischer Infrastrukturen verantwortlich für deren Schutz vor Sabotagehandlungen

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 14.10.2022 von Sonja Eichwede SPD

Wir haben zuvor hoffnungsvolle Zeichen für eine Konfliktlösung gesehen: Die Ernennung der Sondergesandten Grigoryan und Hadjiyev, die Etablierung bilateraler Formate zur Grenzziehung, die Fortsetzung der Verkehrsgespräche und schließlich die Beauftragung der Außenminister

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Antwort 02.11.2022 von Sonja Eichwede SPD

Uns ist das von Ihnen angesprochene Thema bekannt und wir prüfen zurzeit den Regelungsbedarf bezüglich des Wohnungseigentums-Gesetzes. Damit kann dies bei kommenden WEG-Änderungen Berücksichtigung finden. Hierzu befinden wir uns in der Koalition derzeit noch in Gesprächen.