Frage von Felix H. • 26.05.2025

Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 28.05.2025
Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener primärrechtlichen Grundelemente, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind
SP
Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener primärrechtlichen Grundelemente, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
Eine "EU-Verteidigungsarmee" würde sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen.
Die Linke hat sich zu dieser Thematik mehrfach positioniert.