Würde Die Linke Palästinensische Flüchtlinge aufnehmen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Es gibt parlamentarische Initiativen der Partei die Linke zur Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge. So fordert zum Bespiel die Linke in der Hamburger Bürgerschaft den Senat auf sich der Initiative von Hannover, Kiel, Düsseldorf, Leipzig und Bonn zur Aufnahme von Kindern aus Gaza anzuschließen. Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf den unter der israelischen Agression leidenden Menschen zu helfen und Palästinenser aus Gazas und dem Libanon in Berlin aufzunehmen und entsprechende Landesaufnahmeprogramme aufzulegen sowie die Asylantragsverfahren von Palästinensern zu beschleunigen:
Linksfraktion fordert Aufnahmeprogramm für bedrohte Menschen aus dem Gazastreifen und dem Libanon
Grundsätzlich ist die Linke für die Bekämpfung von Fluchtursachen und fordert in diesem Kontext einen Stopp aller Waffenlieferungen aus Deutschland an Israel und einen gerechten Frieden einschließlich der Anerkennung Palästinas als Staat durch Deutschlandland.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Pellmann
Weitere Fragen an Sören Pellmann
Die Linke tritt für eine sinnvolle und gerechte Änderung der Gesetzeslage im Zusammenhang mit Bauträgerverträgen ein.
Stopp aller Waffenlieferungen aus Deutschland an Israel und einen gerechten Frieden einschließlich der Anerkennung Palästinas als Staat durch Deutschlandland.
Offensichtlich haben unter Merz und Klingbeil Panzer Priorität, statt die anständige Betreuung von Kindern.
Zu diesem Zusammenhang gibt es einige Studien. Die Linke fordert auch deshalb eine sanktionsfreie Mindestsicherung und ein Recht auf Arbeit.