Wie stehen sie zum Antisemitismus Problem der Linken?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Linke hat kein „Antisemitismus-Problem“. Wir haben zu diesem Thema eine klare Beschlusslage wie zum Beispiel den Beschluss des Chemnitzer Bundesparteitages 2025:
Antisemitismus, Repression und Zensur bekämpfen - Jerusalemer Erklärung umsetzen, tragfähiges Fundament schaffen!
Mit freundlichen Grüßen
Sören Pellmann
Weitere Fragen an Sören Pellmann
Ich gehe jedoch davon aus, dass der Ausschuss zügig arbeitet und eine Überprüfung aller Wahlbeschwerden so schnell will möglich erfolgt.
Das triff vor allem die „Kleinproduzenten“ des Solarstromes , während die großen Stromkonzerne weiter auf massive staatliche Unterstützung vertrauen können.
Es gibt parlamentarische Initiativen der Partei die Linke zur Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge.
Die Linke tritt für eine sinnvolle und gerechte Änderung der Gesetzeslage im Zusammenhang mit Bauträgerverträgen ein.