Welche Appelle sind von Ihrer Partei sind bisher konkret an den Aggressor Russland gegangen, sofort die Waffen ruhen zu lassen und sich aus der Ukraine zurückzuziehen?
Bitte werden Sie konkret und nennen Sie Beispiele, die nachverfolgt werden können. Danke!
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage. die Linke hat sich zu dieser Thematik mehrfach positioniert. Mehr dazu finden Sie auf der Internetseite der Partei Die Linke (https://www.die-linke.de) und der Fraktion der Linken im Bundestag (https://www.dielinkebt.de/start/).
Mit freundlichen Grüßen
Sören Pellmann
Weitere Fragen an Sören Pellmann
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
Eine "EU-Verteidigungsarmee" würde sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen.
Den antikommunistischen Reflex in der Erinnerungskultur überwinden.
Die Zustimmung steht im Widerspruch zum Erfurter Programm. Auf dem nächsten Bundesparteitag in Chemnitz gibt es dazu Klärungsbedarf.