Götz Schleser
Deshalb tritt die SPD dafür ein, dass der Freistaat weitere Mittel für den Breitbandausbau bereitstellt.
Nach tiefgehender Bearbeitung durch den zuständigen Berichterstatter wurde der Bericht zur betreffenden Petition vom Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 4. April behandelt und gestern vom Sächsischen Landtag beschlossen
In Sachsen gibt es bisher drei Männerschutzwohnungen, in welchen Männer Schutz und Beratung bei häuslicher Gewalt finden.
Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel. (...) Deshalb ist es wichtig, dass mit den Hilfsgeldern, die der UNRWA aus Deutschland zur Verfügung gestellt werden, weder Terrorismus noch Hetze gegen Israel Vorschub geleistet wird.
Persönlich bin ich der Meinung, dass wir Kinder und Jugendlichen auch generell die Endgeräte stellen sollten, wenn die Eltern sich das nicht leisten können.
Es wurde keine Maskenpflicht eingeführt, daher kann ich Ihre Kritik nicht teilen. Wesentliche Lockerungen der bisherigen Maßnahmen sind der Wegfall der Ausgangsbeschränkungen. Es ist künftig erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen
