Götz Schleser
Als Sozialdemokratin ist für mich klar: Die Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung darf nicht einseitig zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesichert werden. Notwendige Reformen müssen generationengerecht, verlässlich und sozial ausgewogen ausgestaltet sein.
Deshalb tritt die SPD dafür ein, dass der Freistaat weitere Mittel für den Breitbandausbau bereitstellt.
Nach tiefgehender Bearbeitung durch den zuständigen Berichterstatter wurde der Bericht zur betreffenden Petition vom Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 4. April behandelt und gestern vom Sächsischen Landtag beschlossen
In Sachsen gibt es bisher drei Männerschutzwohnungen, in welchen Männer Schutz und Beratung bei häuslicher Gewalt finden.
Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel. (...) Deshalb ist es wichtig, dass mit den Hilfsgeldern, die der UNRWA aus Deutschland zur Verfügung gestellt werden, weder Terrorismus noch Hetze gegen Israel Vorschub geleistet wird.
Persönlich bin ich der Meinung, dass wir Kinder und Jugendlichen auch generell die Endgeräte stellen sollten, wenn die Eltern sich das nicht leisten können.
