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Simone Lang
SPD

Frage an Simone Lang von Yhgm Zrlre bezüglich Gesundheit

18. April 2020 - 00:58

Sehr geehrte Frau Lang,

bitte erklären Sie mir als Abgeordnete des Sächsischen Landtages, weshalb im Freistaat zur Eindämmung der Corona - Epedemie stets härtere Maßnahmen (Ausgangssperre, Maskenpflicht) getroffen werden, als in den anderen Teilen der Bundesrepublik. Wodurch sind derartig strenge Beschlüsse im Vergleich zu den anderen Bundesländern gerechtfertigt?

MfG
Lutz Meyer

Frage von Yhgm Zrlre
Antwort von Simone Lang
20. April 2020 - 10:00
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 9 Stunden

Sehr geehrter Herr Meyer,

der Bund hat sich mit den Ländern hier in der vergangenen Woche eng abgestimmt, sodass ich sehr begrüße, dass sich die Reglungen nur punktuell unterscheiden. Das sächsische Kabinett hat Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens veranlasst, die heute in Kraft treten und zunächst bis zum 3. Mai gelten. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegt haben.

Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden, damit seine Ausbreitung zu bremsen und die Nachverfolgung von Infektionsketten zu ermöglichen. Für alle gilt daher u.a. eine Kontaktbeschränkung und keine Ausgangsbeschränkungen. Zudem wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften.

Es wurde keine Maskenpflicht eingeführt, daher kann ich Ihre Kritik nicht teilen. Wesentliche Lockerungen der bisherigen Maßnahmen sind der Wegfall der Ausgangsbeschränkungen. Es ist künftig erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen. Der Aufenthalt ist außerhalb der eigenen Wohnung bzw. des eigenen Hauses nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes gestattet. Die Ausgangsbeschränkungen galten zuvor nicht nur und nicht verstärkt in Sachsen, insofern teile ich diesen Einwand nicht.

Die Reglungen der Mund-Nasenbedeckung hängen zusammen mit den Lockerungen, die im Freistaat eingeführt wurden. Dadurch wird es wieder zu mehr Kontakt zwischen den Menschen kommen. Und das ist auch zu begrüßen, jedoch braucht es dann andere Schutzmechanismen. Der Bund hat hie angehalten individuelle Reglungen zu finden. Das wurde in Sachsen gemacht.

HERZliche Grüße und bleiben Sie gesund

Ihre Simone Lang