Simone Barrientos
DIE LINKE
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Frage von Gubznf Cnaxbxr an Simone Barrientos bezüglich Kultur

# Kultur 28. März. 2019 - 08:45

Hallo Frau Barrientos!

Mich würde interessieren, wie Sie die soziale Verantwortung unserer öffentlich rechtlichen Medien einschätzen.
Speziell wundere ich mich über die offensichtliche Fahrlässigkeit, mit der das ZDF in seinen eigenen Beiträgen in "sozialen Netzwerken" fremdenfeindliche Hasskommentare duldet.

Auf einen Link zu einem Paradebeispiel verzichte ich hier lieber, ich vermute, das ist auch in Ihrem Interesse.
Über eine generelle Meinung zu dem Thema "soziale Verantwortung" der Medien, Kontrollmechanismen oder gar Zensur würde ich mich sehr freuen.

Freundlichst dankend, t.pankoke

Von: Gubznf Cnaxbxr

Antwort von Simone Barrientos (LINKE)

Sehr geehrter Herr Cnaxbxr,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und entstand aus den negativen Erfahrungen von Diktatur und Verfolgung während der NS-Zeit, der Monopolisierung von Meinung und deren Zensur. Die föderale Struktur der ARD - Anstalten und auch die Anstalt der Länder, das ZDF, dürfen in eigener redaktioneller Verantwortung Hör-bzw. TV-Programme verbreiten und in sozialen Netzwerken aktiv sein, ohne dass es zentralstaatlichen Handelns, z. B. durch eine Bundesregierung oder von Bundesministerien, bedarf. Die Aufsichtsgremien sind in der ARD der Rundfunkrat bzw. beim ZDF der Verwaltungsrat. Diese Gremien sind besetzt mit Frauen und Männern, die von vielfältigen gesellschaftlichen Strukturen entsandt werden (Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden, Parteien etc.). Das hat auch das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil vom 18. Juli 2018 bekräftigt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster in größtmöglicher Breite wiedergeben.
Selbstverständlich tragen auch alle anderen Medien, darunter sind z. B. auch Zeitungs-und Presseverlage, Internetplattformen und „soziale Netzwerke“ zu verstehen, eine große soziale Verantwortung bei freier Meinungsbildung und Verbreitung von Nachrichten jeglicher Art, sei die Quelle eine Agentur oder auch ein privater User. Es ist nicht auszuschließen, dass selbst erfahrenen Redakteuren bzw. Journalisten dabei einmal Fehler unterlaufen können, auf die die Nutzer oder Zuschauer natürlich bei den Verantwortlichen direkt aufmerksam machen sollten. Dazu möchte ich durchaus ermuntern.

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