(c) Ulf Duda
dass prinzipiell auch Soldat:innen, die ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten geholfen haben, eine Auszeichnung mit der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ erhalten können, sofern die im Erlass genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
Als Zeichen der besonderen Anerkennung für ihre Leistung kann Angehörigen des THW, der Bundespolizei, der Bundeswehr und weiteren Institutionen deshalb die Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ verliehen werden.
Die von Ihnen angesprochene Reise nach Niger und Mali habe ich in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung unternommen
Ich habe Ihren Hinweis daher an unsere zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker im Innenausschuss weitergegeben, damit dieser dort Berücksichtigung im Sinne einer nicht nur schnell wirksamen, sondern auch nachhaltigen Lösung findet.
Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmen für die Kommunen in Deutschland und damit eine wichtige Säule des jährlichen Haushalts.
Das dafür zuständige Bundesinnenministerium hat diesbezüglich zu Beginn des Jahres einen Referentenentwurf vorgelegt, der sich derzeit in der Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts befindet und anschließend den Bundestag passieren muss.
