Siemtje Möller

Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam im Verbund der Europäischen Union daran, dass sich dies möglichst schnell ändert. Dabei richtet sich ein besonderer Fokus auf Tunesien.

Ja, ich habe für die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes gestimmt

dass prinzipiell auch Soldat:innen, die ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten geholfen haben, eine Auszeichnung mit der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ erhalten können, sofern die im Erlass genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Als Zeichen der besonderen Anerkennung für ihre Leistung kann Angehörigen des THW, der Bundespolizei, der Bundeswehr und weiteren Institutionen deshalb die Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ verliehen werden.

Die von Ihnen angesprochene Reise nach Niger und Mali habe ich in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung unternommen

Ich habe Ihren Hinweis daher an unsere zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker im Innenausschuss weitergegeben, damit dieser dort Berücksichtigung im Sinne einer nicht nur schnell wirksamen, sondern auch nachhaltigen Lösung findet.