Porträt Schäfer
Sebastian Schäfer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sabine R. •

Warum ist für innovative, zukunftsorientierte Projekte wie Pflege-und Demenz-WG´s eine Gleichbehandlung und somit Entlastung im PUEG nicht umsetzbar? Bei nicht handeln fallen tausende Pflegeplätze weg

Sehr geehrter Herr Schäfer,
ein Berufstand, der in der Gesellschaft nur in Krisenzeiten scheinbar systemrelevant ist, kämpft schon jetzt mit letzten Kräften, alte und kranke Menschen zu versorgen. Die steigende Alterskurve zeigt klar, dass eine Mammutaufgabe auf unsere Gesellschaft zukommt.
Nun frage ich Sie, warum innovative Projekte, wie Pflege-WG´s oder Demenz-WG´s durch Nicht-Handeln seitens der Regierung im Sande verlaufen. Wohngemeinschaften sind eine mögliche, wohnortnahe Lösung für die Versorgungskrise in die wir steuern!
Meiner Meinung nach, ist dieses Verhalten ein Schlag ins Gesicht für alle Initiatoren, die trotz stärkster Belastungen und Herausforderungen eine zukunftsorientierte Lösung schaffen wollen.
Leider werden ganze Felsbrocken in den Weg gelegt, Initiativen eingestellt, in den Ruin getrieben und somit fallen mögliche tausende Pflegeplätze weg!
Warum ist für Wohngemeinschaften eine Gleichbehandlung und somit Entlastung im PUEG nicht umsetzbar?

Porträt Schäfer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungssgesetz (PUEG).

Aktuell befinden wir uns in den Verhandlungen zum PUEG. Wir können Ihre Enttäuschung über den, hinter den Erwartungen zurück gebliebenen Entwurf, verstehen.

Wir stehen in der Pflege vor großen Herausforderungen. Nicht nur Pflegebedürftige, sondern auch pflegende Angehörige und Heimbetreiber verlassen sich auf eine stabile, soziale Pflegeversicherung. Mit dieser Pflegereform werden wir einen ersten Schritt zur Stabilisierung machen, indem wir den Beitragssatz moderat anheben.

Auch tragen wir dem Bundesverfassungsgerichtsurteil Rechnung und entlasten Mitglieder mit Kindern.

Leider bleibt der Entwurf aber weit hinter den vielen weiteren Vereinbarungen des Koalitionsvertrags, für die stationäre Pflege, für die pflegenden Angehörigen, zurück.

Wir werden weiterhin für spürbare Verbesserung kämpfen!

 

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