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Sebastian Schäfer
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Frage von Elias F. •

Wie hoch sind die Vertragsstrafen beim MEKO A-200 gedeckelt, und kann der Endpreis nach der Preisprüfung bis 2027 über den bisher genannten 11,6 Mrd. Euro liegen?

Sehr geehrter Herr Schäfer,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort vom 19.10. zur F126. Sie schreiben, die Vertragsstrafen beim MEKO A-200 seien längst nicht so empfindlich, wie Sie sie sich wünschen würden. Gibt es dafür eine Obergrenze, etwa einen Prozentsatz des Auftragswerts?

Zur Preisprüfung bis 2027: Sind die rund 11,6 Milliarden Euro für acht Schiffe dann nur ein vorläufiger Preis, der noch steigen kann? Falls die genauen Zahlen eingestuft sind, hilft mir auch Ihre Einschätzung.

Mit freundlichen Grüßen
Elias F.

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr F.,

danke für die Nachfrage. In der Tat sind die Zahlen eingestuft, andernfalls hätte ich Ihnen bereits in meiner ersten Nachricht präziser geantwortet. Bei den Vertragsstrafen gibt es eine prozentuale Obergrenze, wie bei Beschaffungsgeschäften üblich. 
Die Preisprüfung hat keine vorgegebene Richtung, bei den aktuell veranschlagten Zahlen erwarten wir aber, dass die Preisprüfung des BAAINBw die Zahlen nach unten korrigieren wird.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Schäfer

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