Erwerb von Kamikaze Drohnen für die Bundeswehr ?
Moin Herr Wagner , wie war IHR Abstimmungs-Verhalten im Haushaltsausschuss zu den Kamikaze-Drohnen für die militärische Aufrüstung der Bundeswehr ?
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Als einzige Partei lehnt Die Linke konsequent die massive Aufrüstung ab, insofern habe ich gegen den Erwerb von Kamikaze-Drohnen votiert.
Mit freundlichen Grüßen
Sascha H. Wagner
Weitere Fragen an Sascha Wagner
Viel wurde über Sicherheit und Investitionen gesprochen, aber zu wenig darüber, wie soziale Sicherheit, bezahlbares Leben und handlungsfähige Kommunen tatsächlich gewährleistet werden sollen.
Die Herstellung von "Resilienz" gegen äußere Einflussnahme ist nur ein vorgeschobenes Argument, um die generell ablehnende Haltung der Union gegenüber staatlicher Transparenz zu kaschieren.
Dass aktuell versucht wird, die zurecht ausgelaufene Ausnahme von der ePrivacy-Verordnung ("freiwillige Chatkontrolle") in einer zweiten Lesung im EP wiederzubeleben, obwohl es in der ersten Lesung keine Mehrheit dafür gab, ist ein formal ungewöhnlicher Vorgang und inhaltlich deutlich abzulehnen.
Es ist schwer, ein bereits von der Kommission auf den Weg gebrachtes Vorhaben zu stoppen.