Sanae Abdi, MdB
Sanae Abdi
SPD
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Frage von Folene N. •

Wie können Sie eine Energiepreispauschale vertreten, die auch nicht bedürftige Personen mit umweltschädigenden Fahrzeugen und Fahrverhalten unterstützt?

Sehr geehrte Frau Abdi, die von der Koalition beschlossene Energiepreispauschale verschwendet m.E. Steuergelder auch für Personengruppen, die nicht bedürftig sind und unterstützt Umweltbelastungen Fahrverhalten Bitte helfen Sie es derart zu verändern, dass nur wirklich Betroffene und Bedürftige unterstützt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. F. N.
Hansaring, Köln

Sanae Abdi, MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr D. N.

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die Energiepreispauschale wird einmalig in Höhe von 300 Euro gewährt, unterliegt der Einkommensteuerpflicht und wird mit dem individuellen Steuersatz besteuert. Je höher das zu versteuernde Einkommen, desto höher fällt die Besteuerung der Pauschale aus. Dies sorgt für eine sozial ausgewogene Kompensation der energiepreisbedingten Mehrbelastung der Bürger:innen. Anders gehandhabt würde es zu einem erheblichen Mehraufwand führen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es aber entscheidend, dass die Energiepreispauschale bei den allermeisten Erwerbstätigen schnell und ohne bürokratische Hürden ankommen wird. Aufgrund der Steuerpflicht ist die Pauschale auch sozial gerecht ausgestaltet. Die Energiepreispauschale ist somit eine effiziente und wirksame Entlastungsmaßnahme.

Mit freundlichen Grüßen

Sanae Abdi

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