Sind Sie bereit, sich weiterhin für die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf zu engagieren? Ich würde mir das sehr wünschen.
Sehr geehrte Frau Abdi,
Ich finde es sehr schade, dass es bei den Bundestagswahlen keine Mehrheit für Rot/Grün gab. Den SPD Vorschlag für Frau Brosius-Gersdorf finde ich sehr unterstützendswert und hoffe, dass die CDU noch einlenkt!
Herzliche Grüße
Andrea K.
Sehr geehrte Frau K.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre unterstützenden Worte!
Verantwortungsvolle Politik lebt vom Willen zum Kompromiss – gerade in Zeiten, in denen klare Mehrheiten fehlen. Umso wichtiger ist es, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion bei zentralen Fragen Haltung zeigen – etwa bei der Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht.
Wir stehen geschlossen hinter dem Vorschlag, Prof. Dr. Brosius-Gersdorf für dieses wichtige Amt zu nominieren. Sie ist eine herausragende Juristin mit großer verfassungsrechtlicher Expertise, die sich in Wissenschaft und Praxis gleichermaßen verdient gemacht hat. Ihr Einsatz für Grundrechte, Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit macht sie zur idealen Besetzung für das höchste deutsche Gericht.
Es ist enttäuschend, dass die CDU den bisherigen parlamentarischen Konsens bei der Wahl von Verfassungsrichter*innen aufkündigt. Ich hoffe sehr, dass sie ihre Blockadehaltung überdenkt – denn es geht hier nicht um parteipolitische Taktik, sondern um das Vertrauen in unsere rechtsstaatlichen Verfahren und demokratischen Institutionen.
Nochmals herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung. Es ist ermutigend, dass viele Bürgerinnen und Bürger unsere Haltung teilen und sich so klar positionieren.
Herzliche Grüße
Sanae Abdi, MdB