Sanae Abdi, MdB
Sanae Abdi
SPD
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Nach welchen Kriterien bewerten Sie Nutzen und Schaden von Corona-Maßnahmen und ab wann und wie beginnen Sie mit ihrer Beendigung?

Sehr geehrte Frau Abdi,

Gem. RKI:
Die Inzidenzzahl der Positiven steigt seit Wochen.
"% COVID-ITS-Fälle an ITS-Kapazität" fällt seit Wochen.
"COVID-19 auf Intensivstation" fällt ebenfalls seit Wochen.

Statista, BMG, etc. etc. belegen eine durchschnittliche Belegung mit COVID-19 Patienten von nur 2% in 2020.

Nach welchen Kriterien bewerten Sie die Einschränkungen der Grundrechte durch die Coronamaßnahmen?
Nach welchen Kriterien bewerten Sie die vielfältigen Kollateralschäden (gesundheitlicher, sozialer, psychischer, wirtschaftlicher, rechtlicher Art)?
Wie wägen Sie Nutzen und Schaden der Maßnahmen gegeneinander ab?
Ab wann und wie werden Sie die Coronamaßnahmen beenden?

Mit freundlichen Grüßen
Odo W.

Frage von Odo W. am
Sanae Abdi, MdB
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Corona-Pandemie stellt uns weiterhin vor große Herausforderungen. Ich bin sehr froh über die Entscheidung der neuen Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz, ein externes Expert:innengremium einzurichten, welches die Politik berät. Aufgrund der Empfehlungen auch dieses Gremiums sind Bund und Länder gut beraten, ihre Entscheidungen gemeinsam zu treffen.

Auch wenn die Infektionszahlen nun sinken und richtigerweise erste Lockerungen verabschiedet wurden, bleibt die Situation in den Krankenhäusern angespannt. Die Belastungen der Ärzt:innen und des Pflegepersonals sind weiterhin sehr hoch. Noch immer werden Operationen verschoben, weil die Belegung der Intensivbetten durch überwiegend ungeimpfte Corona-Patient:innen diese nicht ermöglichen. Daher halte ich gewisse Einschränkungen wie zum Beispiel die Maskenpflicht für vertretbar.

Wir stehen nun vor einem harten Winter, die Omikron-Variante wird uns einiges abverlangen. Aber wir dürfen uns nicht vor zu erwartenden weiter sinkenden Zahlen im Sommer ein Ende der Pandemie erhoffen, sondern müssen gut vorbereitet in den kommenden Herbst gehen. Leider hat sich die Mehrheit von FDP und Union gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, sodass wir hierzu im Bundestag keine Mehrheit bekommen haben. Ich bin aber froh, dass wir mit Karl Lauterbach einen Bundesgesundheitsminister haben, der die kritische Lage gut im Blick hat und alles dafür unternimmt, dass im Herbst 2022 unser Land besser vorbereitet ist als im Herbst letzten Jahres. Als Abgeordnete werde ich ihn dabei unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Sanae Abdi

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