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SPD
• 14.11.2023

Der Kreis der Empfangsberechtigten für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist in §1 AsylbLG abschließend geregelt.

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SPD
• 30.10.2023

Die erhaltenen Leistungen richten sich nach Bedarf und Wohnort der geflüchteten Personen. Daher kann keine Maximalsumme genannt werden.

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• 04.05.2023

Diese Ziele lassen sich nur mit umfassenden Sanierungen des Schienenbestandes und gleichzeitigem Aus- und falls geboten auch Neubau vorantreiben

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SPD
• 22.03.2023

Ich habe im Dezember die Patenschaft für Arash Sadeghi übernommen.

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• 10.11.2022

„Zur weiteren Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von Covid19 sowie für das chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) schaffen wir ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen.“

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• 10.10.2022

Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen

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