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Ronja Kemmer
CDU
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Frage von Waltraud G. •

Frage an Ronja Kemmer von Waltraud G. bezüglich Umwelt

Wie stehen Sie dazu, dass 2021 eventuell die ersten PV-Anlagen aus der EEG-Förderung fallen? Falls sich die Aufrüstung alter PV-Anlagen nicht lohnt und dadurch Anlagen abgebaut werden: was geschieht mit den Modulen, ist das Abfall, wie wird er entsorgt, können die Module wiederverwertet werden?
Im Sinne von Natur, Nachhaltigkeit, Müllvermeidung: wäre es nicht besser, die alten Anlagen weiter zu fördern?
Danke für Ihre Antwort!
Mit freundlichem Gruß
Waltraud Gombold, 

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau G.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Das Bundeskabinett am 23. September 2020 die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das EEG 2021, verabschiedet. Derzeit finden die parlamentarischen Beratungen zu diesem Gesetztes Entwurf statt.
In der Tat scheiden die ältesten PV-Anlagen aus der planmäßigen Förderung heraus, jedoch gibt es Möglichkeiten der Anschlussförderung betrifft. So kann ich Ihnen mitteilen, dass bereits nach geltender Rechtslage Betreiber, die mit ihren Anlagen nach 20 Jahren Förderung im EEG das Förderregime verlassen, die Option haben, den Strom selbst zu verbrauchen oder ihren Strom direkt zu vermarkten. Der Gesetzentwurf für das EEG 2021 sieht nun eine Anpassung des Rechtsrahmens für ausgeförderte Erneuerbare-Anlagen vor. Der Anspruch auf vorrangige Einspeisung soll weiterhin bestehen bleiben. Da die Direktvermarktung für kleine Anlagen aber mit einem erhöhten Aufwand verbunden ist, sollen diese übergangsweise die Möglichkeit erhalten, den Strom weiter über den Netzbetreiber vermarkten zu können und den Marktwert abzüglich der Vermarktungskosten zu erhalten. Die Vermarktungskosten reduzieren sich, wenn die Anlagen mit intelligenter Messtechnik ausgestattet werden und ein Teil des Stroms selbst verbraucht wird.

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag im parlamentarischen Verfahren wird sich ausgiebig mit dem Gesetzentwurf befassen mit dem Ziel, zu einer sinnvollen und ressourcenschonenden Lösung zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Ronja Kemmer

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