Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

Durch die GEG-Novelle wird ein sozialer und planbarer Umstieg auf erneuerbare Energien geschaffen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 25.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die Ausfuhrgenehmigung für die Lieferung von MIG-29-Flugzeugen an die Ukraine, die die Bundesregierung in der vergangenen Woche Polen erteilt hat, steht nicht im Widerspruch zu den Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz im Januar.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

In den letzten Wochen hat die Bundesregierung finanzielle Entlastung für Bezieher:innen von Öl- und Gasheizungen beschlossen: Ähnlich zur Strom- und Gaspreisbremse bekommen Privathaushalte, die mit Heizungen mit Heizöl, Flüssiggas, Kohle und Holz betreiben, rückwirkend für 2022, monetäre Hilfen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es ist die Zuständigkeit und Verantwortung jedes einzelnen Landes, seine Energie-(Atom)politik selbst zu gestalten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

der Vorwurf, das Bundeskartellamt sei untätig, stimmt so nicht. Das Bundeskartellamt führt aufgrund der Preisentwicklung der vergangenen Monate eine große Untersuchung der Raffinerie- und Großhandelsebene für Kraftstoffe durch.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

Bei zeitvariablen Tarifen, wie sie Haushalte mit Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen oft nutzen, wird stattdessen ein zeitlich gewichteter Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag der Strompreisbremse zu berechnen.