Deutschland wird keine Flugzeuge dieser Baureihe liefern, da es gar nicht über eigene F-16-Kampfflugzeuge verfügt. Insofern besteht hier auch kein Widerspruch zu den Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 30.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
Das RKI dürfte auch keine Geschenke von Gates annehmen, aber eine transparente, zweckgebundene Spende zur Forschung ist ein anderer Sachverhalt.
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
Unabhängig von den russischen Kriegszielen gilt unsere volle Unterstützung der Ukraine
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt, sodass es jetzt umso schneller gehen muss
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
Wir nehmen die Ängste in der Bevölkerung vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs sehr ernst

