Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
0 %
/ 13 Fragen beantwortet
Frage von Michael P. •

Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, warum wurde die öffentliche Petition i.R.d. "SPD-Friedens-Manifestes" NICHT (!) in den Deutschen Bundestag eingebracht ?

Laut öffentlicher Auskunft von MdB Dr. Stegner (SPD) seien die Einlassungen des SPD-Friedens-Manifestes in eine öffentliche Petition (öPet) an den Dt.-Bundestag (!) "gekleidet" worden - vgl. Link :

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ralf-stegner/fragen-antworten/sehr-geehrter-herr-mdb-stegner-waere-es-im-sinne-ihrer-spd-nicht-zielfuehrend-und-besonders-buergernah-das

... es gibt aber - nach meiner Kenntnis - KEINE entspr. öffentliche Petition zum "SPD-Friedens-Manifest" an den Deutschen Bundestag ... und es läge somit eine unwahre Tatsachenbehauptung vor.

Aus welchen konkreten Gründen wurde KEINE öPet bzgl. des SPD-Friedens-Manifestes an den Deutschen Bundestag gerichtet (...wie MdB Dr. Stegner öffentlich behauptet hatte), Herr MdB Dr. Mützenich ?

Ist der alternativ (!) gewählte öffentliche Petitionsweg unter : https://www.openpetition.de/
nicht ein "zahnloser Tiger unter all den Lämmern" ... ohne jedwede politische Durchschlagskraft im Bundestag ??

MfG
Michael P.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD