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Ralf Stegner
SPD
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Frage von Michael P. •

Sehr geehrter Herr MdB Stegner, wäre es im Sinne Ihrer SPD nicht zielführend und besonders bürgernah, das aktuelle SPD-"Manifest" in eine öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag zu "kleiden" ?

Die Bürger könnten durch Unterzeichung einer entspr. öffentlichen Petition an den Deutschen Bundestag die Unterstützung der Ziele des "Manifestes" per Unterschrift dokumentieren - und somit ggf. die Richtlinien der Außen- und Sicherheitspolitik nachhaltig beeinflussen (helfen).

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Links:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/richtline-oep-1075832

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-russland-100.html

Hochachtungsvoll

Michael P.
(Bundesbeamter a.D.)

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihren Zuspruch und Ihren Vorschlag.

Das friedenspolitische Manifest versteht sich zunächst als innerparteilicher Debattenbeitrag, der erfreulicherweise auch über Parteigrenzen hinaus auf breite Resonanz gestoßen ist. Die Idee, es durch eine öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag weiterzutragen, halte ich für sehr sinnvoll – und sie ist bereits in die Tat umgesetzt worden. Die Petition finden Sie hier:
https://www.openpetition.de/petition/online/unterstutzung-des-manifests-der-spd-friedenskreise

Sie bietet eine gute Möglichkeit zur konkreten Beteiligung und kann den dringend nötigen friedenspolitischen Dialog in unserer Gesellschaft weiter voranbringen. Genau solche Impulse brauchen wir.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Stegner

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