Hallo Herr Mützenich, wie hält es Ihre neue Fraktion eigentlich in Punkto Corona-Regeln mit der Abstands- und Maskenpflicht?
Viele Grüße, W. R.
Sehr geehrter Herr Rütz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wird von der SPD-Fraktion und ihren Abgeordneten beachtet. Die Einhaltungen der Regeln zur Bekämpfung der immer noch anhaltenden Pandemie wie Abstandsregeln und Maskenpflicht halten wir als SPD-Fraktion weiterhin für notwendig und wir werden uns daran halten.
Da Sie auf das Gruppenfoto der neuen Bundestagsfraktion anspielen: Das Foto musste aufgrund der Wetterverhältnisse von der Freitreppe an der Spree kurzfristig in das Paul-Löbe-Haus verlegt werden. Für die einmalige Aktion dieses Gruppenfotos wurden dabei nur für den Moment der Aufnahme die Masken abgenommen. Sowohl auf dem Weg zum Gruppenbild als auch unmittelbar danach haben alle Beteiligten Masken getragen. Natürlich werden sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion auch in Zukunft an die Maskenpflicht halten.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Ich kann meinen Fraktionskolleg:innen nicht vorschreiben, wie diese mit dem Portal abgeordnetenwatch umgehen. Alle meine Kolleg:innen nehmen den Austausch mit den Bürger:innen sehr ernst und neben dieser öffentlichen Form hier gibt es viele weitere Möglichkeiten, die durchaus auch rege bedient werden.
Bereits jetzt beläuft sich der Umfang der von Deutschland geleisteten und geplanten militärischen und zivilen Hilfe auf über 28 Milliarden Euro.
ich nehme an, Sie meinen die NATO-Mission "Enhanced Forward Presence" bzw. die geplante Entsendung der deutschen Brigade nach Litauen?
Es gibt viele Möglichkeiten und Kanäle, die in der Vergangenheit schon genutzt und auch weiter verstärkt werden sollten. Hierzu bedarf es auch die Einbeziehung von Staaten wie Brasilien und China.