Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
98 %
392 / 400 Fragen beantwortet
Frage von Jörg K. •

Frage an Rolf Mützenich von Jörg K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Mützenich,

wie verstehen Sie die Bedeutung der aktuellen finanziellen Unterstützung der Autoindustrie durch Steuermittel im Verhältnis zu Mobilitätshilfen für den nachhaltigeren Verkehrsumbau, auch und besonders in Bezug zur gesundheitlichen Luftbelastung besonders in Städten durch Verbrennungsmotoren?

Mit bestem Gruß
Jörg Klemm

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

für die SPD war immer klar, dass wir eine Kaufprämie für Verbrennermotoren ablehnen. In den schwierigen Koalitionsverhandlungen über das Konjunkturprogramm haben wir dies erneut deutlich gemacht und sind standhaft geblieben. Eine Kaufprämie wird es nicht geben, dies ist ein klarer Erfolg für die SPD.

Wir werden stattdessen weiter den Umbau auf Elektroautos bei Nutzfahrzeugen und für Sozialdienste ausbauen, den ÖPNV stärken, die Deutsche Bahn unterstützen und für einen schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Ladestationen für E-Autos sorgen. Weiter werden die Forschung und Entwicklung für Elektromobilität und Batteriezellfertigung stärken fördern.

Der SPD-Fraktion ist klar, dass nach der Corona-Krise die Herausforderungen des Klimawandels weiter vor uns stehen und wir hier verstärkt den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft voranbringen müssen. Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD