DBT/Stella von Saldern
(...) Die CDU/CSU-Fraktion und ich werden dem Vorschlag zur Einführung einer bundesweiten Weidetierprämie jedoch nicht zustimmen und gerne erläutere ich das: Neben den Direktzahlungen in der 1. Säule stehen in der 2. (...)
(...) Eltern können bei einem Sorgerechtsstreit das alleinige Sorgerecht beantragen. Um dem zu widersprechen, müssen gute und ausführliche Darlegungen der Gegenseite vorgebracht werden. (...)
(...) Der Konsum von Cannabis ist bereits legal – im Rahmen medizinisch notwendiger Aspekte. Gerade Patienten, die unter schweren Schmerztraumata oder Krebserkrankungen leiden, können Linderung durch Cannabis erfahren. (...)
(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)
(...) Diese Einsicht hat ja gerade dazu geführt, Anreize für einen Verbleib zu setzen und einen Kompromiss herzustellen. Der Gegenbeweis muss erstmal erbracht werden, daß wilde Anschuldigungen gegen die USA sowie das Ausbleiben des Dialogs, das Kosten-Nutzen-Kalküls Trump besser beeinflusst hätten. Ich halte diese Aussagen des Professors also für wenig hilfreich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Angesichts des stark zurück gegangenen Flüchtlingszustroms sehe ich nicht die Notwendigkeit, die Schraube bei den Sozialleistungen viel weiter anzuziehen. Vielmehr kommt es darauf an, anerkannte Flüchtlinge sowie Geduldete in Ausbildung bestmöglich zu integrieren. (...)
