Jahrgang
1962
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Diplom-Betriebswirtin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 288: Waldshut

Wahlkreisergebnis: 24,1 % (eingezogen über Liste)

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 3
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 24Sep2018

(...) die Spannungen in Kamerun steigen zwischen dem anglophonen Landesteil in South- und Northwest und der frankophonen Regierung in Yauondé, wie der Beauftragte der Evangelischen Landeskirche in der BZ vom 22.9.2018 ausgeführt hat. (...)

Von: Hyevpu Ervznaa

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) Anfang Mai habe ich ein Schreiben der Evangelischen Landeskirche zu den aktuellen Vorkommnissen in Kamerun erhalten, in dem unter anderem die Konflikte zwischen der anglo- und frankophonen Bevölkerung in Kamerun thematisiert wurden. In dieser Angelegenheit habe ich mich an das Auswärtige Amt gewandt und habe dabei auch auf die Auswirkungen für die Projektzusammenarbeit zwischen kamerunischen und deutschen Initiativen hingewiesen. (...)

# Umwelt 19Sep2018

(...) Ich bin erst vor kurzem in die schöne Gegend von Buchenbach gezogen und habe unter anderem dadurch eine neue Wertschätzung für die Bedeutung des Waldes gefunden. Mein Anliegen betrifft allerdings nicht den Wald in der unmittelbaren Umgebung sondern den Hambacher Forst. Tuen Sie oder ihre Partei derzeit aktiv etwas für dessen Rettung? (...)

Von: Yrbavr Zrgmare

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) Derzeit wird die aktuelle Diskussion um den Hambacher Forst durch den tragischen Tod eines Journalisten überschattet, der von den Protesten vor Ort berichten wollte. Daraufhin wurde die Tage zuvor gestartete Räumung durch die Polizei vorerst ausgesetzt. (...)

# Gesundheit 9Juli2018

Warum ist es in Baden-Württemberg nicht möglich,wie in Bayern,ein komplettes Rauchverbot in Gaststätten durchzusetzen. (...)

Von: Nkry Tevzz

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Föderalstaat, in dem grundsätzlich die Bundesländer für die Gesetzgebung zuständig sind (Artikel 30 und 70 des Grundgesetzes). Die Ausgestaltung des Nichtraucherschutzes obliegt den jeweiligen Bundesländern. (...)

# Umwelt 18Juni2018

(...) hiermit frage ich an weshalb in Deutschland die Schäfer um das Weidetiergeld kämpfen müssen da es doch in anderen Staaten bereits besteht. Die Arbeit der Schäfer sollten wir auf alle Fälle unterstützen, da es hier auch einige Weideflächen gibt die sonst nicht bewirtschaftet würden, wenn die Schafe nicht durchgeführt würden. (...)

Von: Urytn Uätryr

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) Wir haben bei unserem Koalitionspartner für eine Weidetierprämie geworben, jedoch zeigt die Union in diesem Punkt keine Gesprächsbereitschaft. Wir möchten deshalb explizit Schaf- und Ziegenhalter (nicht Weidetiere generell, z.B. auch Milchkühe, etc.) entlasten und verhandeln über eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. (...)

# Umwelt 7Juni2018

Sehr geehrte Frau Schwarzelühr-Sutter,

ich beziehe mich auf einen heute erschenenen Artikel im Focus (siehe Quellenangabe unten), aus dem...

Von: Nagba Uhore

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) Sie sprechen ein auch mir sehr wichtiges Thema an. In der Tat sind Art und Umfang von Agrarchemikalien ein Problem für Mensch und Umwelt: Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat können die biologische Vielfalt nachweislich gefährden. Insekten, Pflanzen und Vögel, die damit in Kontakt kommen, können geschädigt werden. (...)

# Umwelt 8Apr2018

(...) Meine Frage an Sie: Wurden die Messstandorte in Baden-Württemberg schon mal durch eine neutrale Institution hinsichtlich qualifizierter Messmöglichkeiten überprüft? (...)

Von: Ebfn Cnyzragrev

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) Im Hinblick auf die von Ihnen angesprochene Überprüfung durch eine neutrale Institution weise ich darauf hin, dass die Behörden der Länder eine Dokumentation zur Ortswahl der Probenahmestellen erstellen müssen und diese mindestens alle fünf Jahre überprüfen müssen. Die Dokumentation ist der Europäischen Kommission auf Anfrage innerhalb von drei Monaten zu übermitteln. (...)

# Umwelt 3Apr2018

(...) Die Positionierung folgt klaren europarechtlichen Regel und bezieht richtigerweise auch hochbelastete Orte mit ein.“ Bitte erklären Sie, warum Sie der Meinung sind, der Messstandort Aumattstraße, 76530 Baden-Baden wäre geeignet, die Luftqualität (insbesondere Feinstaub PM 10) für die Stadt Baden-Baden darzustellen. (...)

Von: Ebys Xnmznvre

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD

(...) In Baden-Württemberg wird das Luftmessnetz und die darin enthaltenen Verkehrsmessstationen zeitlich befristet im Rahmen von sogenannten Spotmessungen um weitere Messstellen an innerörtlichen Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und schlechten Ausbreitungsbedingungen ergänzt. Zu der von Ihnen angesprochenen Eignung der Messstation Aumattstraße im Hinblick auf Feinstaub weise ich darauf hin, dass es sich hierbei um eine Messstation für den städtischen Hintergrund handelt. (...)

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UN-Migrationspakt (Antrag der AfD-Fraktion)

30.11.2018
Dagegen gestimmt

Globaler Pakt für Migration

29.11.2018
Dafür gestimmt

Änderung des Tierschutzgesetzes

29.11.2018
Dafür gestimmt

Mietrechtsanpassungsgesetz

29.11.2018
Dagegen gestimmt

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) mbH Köln Vorsitzende des Aufsichtsrates von Amts wegen Themen: Energie, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Reaktorsicherheit seit 24.10.2017
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Freiburg Mitglied des Beirates Themen: Bildung und Erziehung seit 24.10.2017
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Frankfurt/Main Mitglied des Mittelstandsrates von Amts wegen Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft seit 24.10.2017
Landkreis Waldshut Waldshut-Tiengen Mitglied des Kreistages Themen: Staat und Verwaltung seit 24.10.2017
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) Osnabrück Vorsitzende des Kuratoriums von Amts wegen Themen: Umwelt seit 24.10.2017

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