Kann Deutschland aus den Resettlement-Programmen der UN auch wieder "aussteigen"?
https://de.wikipedia.org/wiki/Resettlement# und speziell
https://de.wikipedia.org/wiki/Resettlement#Resettlement_in_Deutschland
Die Seite
https://www.infomigrants.net/en/post/58164/refugees-flown-to-germany-under-un-resettlement-program,
finanziert von der EU, liefert Details: (aus dem Original übersetzt mit deepl.com)
...154 Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern kamen letzte Woche im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms der Vereinten Nationen in der deutschen Stadt Erfurt an. ..
.... Seit 2012 hat Deutschland Tausende von Menschen über das UN-Programm sowie über die humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes und der Länder aufgenommen, die vom UNHCR-Resettlement getrennt sind. .....
Weitere Fragen an Ricarda Lang
Ja, meine Bundestagsfraktion wird Anträge zum Behindertengleichstellungsgesetz einbringen, die genau in diese Richtung gehen.
Das Existenzrecht Israels als sichere Heimstätte für Jüdinnen und Juden ist für meine Partei, meine Fraktion und mich unverhandelbar.
Wie schon meine Fraktionskollegin Kirsten Kappert-Gonther schreibt, finde auch ich, dass die vorgesehenen Kürzungen durch das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz das Ziel verfehlen.
Gleichzeitig darf und sollte ein Bundeskanzler gegen Gewalt an Frauen und für einen besseren Schutz von Betroffenen politisch klar Stellung beziehen.