René Kopka
Antwort 29.02.2024 von René Kopka SPD

Unter der lfd. Nr. B 3.2.1.25 sind darin die photovoltaischen Module mit mechanisch gehaltenen Glasdeckelflächen bis 3,0 m² Größe aufgeführt. Die vollständige Beschreibung und die weiteren Anforderungen/Vorschriften entnehmen Sie darüber hinaus bitte der VV TB und der NBauO.

René Kopka
Antwort 03.11.2023 von René Kopka SPD

Wichtig ist, dass die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz weiterhin als Verdachtsfall beobachtet wird und damit auch die Grundlagen für ein Verbotsverfahren festgestellt werden können.

René Kopka
Antwort 15.06.2023 von René Kopka SPD

die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.