Laurence Shaperon
(...) Mit dem Hinweis auf den Toyota Prius wollte Frau Künast illustrieren, dass die deutsche Automobilindustrie eine wichtige technologische Entwicklung, den Hybrid-Antrieb, schlicht verpennt hat. Jetzt sind BMW, Daimler, Volkswagen und andere aufgewacht - alle haben für 2009/2010 Hybridfahrzeuge angekündigt. (...)
(...) Dafür brauchen wir eine neue Ordnung auf allen Ebenen – national, EU-weit und international. Wir Grüne wollen deshalb einen Grünen New Deal auf den drei Säulen: ökologische Erneuerung, nationale und globale Solidarität sowie engagierte Finanzmarktregulierung. (...)
(...) Ansonsten gilt, dass Paare mit gleich hohem Einkommen gleich viel Beitrag zahlen, egal wie sie ihre Arbeit untereinander aufteilen. In der Bürgerversicherung entfällt die unsinnige und ungerechte – in anderen Ländern auch unbekannte – Trennung von gesetzlicher und privater Krankenvollversicherung. Damit sind alle Bürgerinnen und Bürger in den Solidarausgleich einbezogen. (...)
(...) Spitzenkräfte im Bankwesen bestreiten große Teile ihres Gehaltes durch Boni. Diese sind vor allem an der Entwicklung des Aktienkurses ausgerichtet und haben damit ganz entscheidende Anreize falsch gesetzt. Wenn für die Bewertung einer geleisteten Arbeit nicht langfristige Erfolgsparameter aufgestellt werden, setzt sich allzu leicht kurzfristiges Denken durch. (...)
(...) Grundsätzlich lässt sich jedoch feststellen, dass die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin insgesamt sicher sind. Die Kriminalitätsstatistik zeigt, dass die Gefahr, in Berlin in Fahrzeugen oder Bahnhöfen Opfer einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu werden, geringer ist als andernorts im öffentlichen Raum - also etwa auf der Straße. (...)
(...) D-Mark in den deutschen Contergan-Fonds ein. Mit diesem Vergleich wurde die Haftungsverpflichtung der Firma Grünenthal damals rechtlich abschließend geklärt. Seit dem Inkrafttreten des Stiftungsgesetzes am 31.10.1972 obliegt die finanzielle Gesamtverantwortung der Rentenzahlung der Bundesrepublik Deutschland. (...)