Renate Künast

Besonders seit Beginn der Corona-Krise wird häufig ohne wissenschaftliche Basis behauptet, es sei möglich, sich durch Nahrungsergänzungsmittel vor einer Infektion mit dem Virus zu schützen.

Im Rechtsausschuss werden wir uns zeitnah wieder mit einer Änderung des WEG befassen. Wir nehmen Ihre Bedenken war und werden uns im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens natürlich damit auseinandersetzen.

Das Auswärtige Amt arbeitet aktuell mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sog. Sittenpolizei.

Wir setzten uns außerdem für überregionale Erklärung mehrerer Staaten zum Iran im UN Menschenrechtsrat ein. Die Bundesregierung wird diese Themen in die Verhandlungen des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung einbringen.

Wir zollen den feministischen Protesten unseren größten Respekt und versichern den Frauen unsere Unterstützung.

Das Auswärtige Amt arbeitet aktuell mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sog. Sittenpolizei.

Wir setzten uns außerdem für überregionale Erklärung mehrerer Staaten zum Iran im UN Menschenrechtsrat ein

leider ist das Problem bei den Maskendeals, dass diese nach aktuellem Stand des Strafgesetzbuches nicht strafbar sind und der Sachverhalt dahingehend aufgeklärt ist.

Wie viele Menschenrechtsorganisationen sind wir sehr besorgt über den Abschreckungseffekt, den eine Auslieferung und ein Gerichtsverfahrens in den USA für Pressefreiheit weltweit haben könnten.