Renate Künast

(...) Wir befinden uns inzwischen in der dritten Welle der COVID 19-Pandemie. (...)

(...) Solange es eine solche gesetzliche Regelung für alle Parteien in diesem Bereich nicht gibt, wollen wir uns allerdings nicht schlechter stellen als die politische Konkurrenz. (...)

(...) Impfungen sind elementar für die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ermöglichen (...)

(...) wie belastend die pandemiebedingten Einschränkungen gerade für junge Menschen in Ausbildung sind (...)

(...) Seither ist die Zahl von Sozialwohnungen von 4 auf gut 1 Million gesunken, viele Bestände wurden privatisiert. Seither wird fast nur noch befristet gebunden. (...)

(...) Wir brauchen eine grundsätzlichen Ernährungswende, die sich an den Bedürfnissen der Verbraucher*innen richtet.  (...)

(...) die Klimakrise, das rapide Artensterben, die Vermüllung der Erde mit Plastik: Die großen Umweltkrisen unserer Zeit sind menschengemacht und werden jeden Tag größer. (...)

(...) das Abbrennen von Silvesterfeuerwerken auf professionelle, öffentliche Feuerwerke zu konzentrieren oder alternativ Licht- und Lasershows anzubieten.  (...)

(...) Auf der offiziellen Berliner Internetseite "Orientierungshilfe für Gewerbe" sind Reparaturbetriebe auch ausdrücklich aufgenommen in die Liste der Betriebe, die geöffnet sein dürfen.  (...)

Wir fordern daher eine unmissverständliche Verurteilung der andauernden Polizeigewalt und eine umfassende und unabhängige Aufklärung der von Zivilgesellschaft und Menschenrechtsorganisationen berichteten Vorfälle.