Reinhard Houben

Die Beobachtung der AfD erfolgt durch Verfassungsschutz, Medien und Öffentlichkeit. Eine Verbotsinitiative beim Bundesverfassungsgericht birgt auch Risiken.

Die Bundesregierung wird nicht nachlassen, die Erstarrung Deutschlands in der Merkel-Ära aufzubrechen und das Land wieder fit zu machen.

Zunächst muss die Steuerschätzung abgewartet werden. Eine Entbürokratisierung der Bauvorschriften würde aber mehr bringen als weitere Fördermittel.

zunächst finde ich eine Förderung von 15% besser als gar keine Förderung.

Sofern das Europaparlament und der Europäische Rat zustimmen müssen, ist noch offen, welcher Kompromiss dabei möglicherweise herauskommen wird. Eine Bewertung zum jetzigen Zeitpunkt ist also rein hypothetisch.

Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger fördert nun den Aufbau eines Forschungsnetzwerks zu ME/CFS. Koalition und Bundestag wollen den Betroffenen helfen.