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Reinhard Bütikofer
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Frage von Renate B. •

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Sehr geehrter Herr Bütikofer,

Letzte Woche musste ich meinen Wagen beim TÜV vorführen.
Im Prüfergebnis wurden „unwesentliche Mängel“ festgestellt.

Auf Nachfrage beim Prüfer wurde mir mitgeteilt, dass die Sicht eingeschränkt ist.
Es befindet sich an der Windschutzscheibe kein Loch, sondern nur diverse Umwelt- und Mautplaketten sowie der Anwohnerparkausweis, die alle den Vorschriften des entsprechenden Landes bzw. der entsprechenden Stadt angebracht wurden. Auch sind am Auto nur die aktuelle Mautplaketten angebracht.

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Mängel beim deutschen, gesetzlich vorgeschriebenen TÜV wegen gesetzlich vorgeschriebener Plaketten….das funktioniert wirklich nur in der EU!

Freundliche Grüße
Renate B.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage. 

Ja, solche Bestrebungen gibt es. Außerdem gibt es vonseiten der Europäischen Union Empfehlungen und Leitlinien für die Mitgliedsstaaten, diese einheitlich umzusetzen.

Ich bin der Meinung, dass eine europaweite Vereinheitlichung sinnvoll wäre und den grenzüberschreitenden Verkehr in der EU erleichtern würde. Den von Ihnen geschilderten Fall, werde ich an meine Kollegin Anna Departney-Grunenberg weiterleiten, die für unsere Fraktion im Ausschuss für Verkehr und Tourismus sitzt, wo Fragen zu Umweltplakette thematisiert werden. 

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Bütikofer

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