Frage von Manfred P. • 13.01.2016
Frage an Reinhard Brandl von Manfred P.
Reinhard Brandl
Antwort 21.01.2016 von Reinhard Brandl CSU

(...) Auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth haben wir als CSU-Landesgruppe unsere Position bezüglich der Flüchtlingspolitik klar formuliert. Diese können Sie unter folgendem Link genau nachlesen: https://www.csu-landesgruppe.de/sites/default/files/2016-01-08_fuer_eine_begrenzung_der_fluechtlingszahlen.pdf (...)

Reinhard Brandl
Antwort 11.01.2016 von Reinhard Brandl CSU

(...) Im Rahmen des Verkehrssteueränderungsgesetztes haben wir im Jahre 2012 alle Elektrofahrzeuge statt für bisher fünf für zehn Jahre steuerfrei gestellt. Im Detail bedeutete dies, dass Fahrzeuge mit einer Erstzulassung bis zum 17. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 17.12.2015 von Reinhard Brandl CSU

(...) Ziel dieser Mission ist es, die malischen Streitkräfte auszubilden bis diese wieder eigenständig für Stabilität in ihrem Land sorgen können. Im multinationalen Rahmen leisten die deutschen Soldaten in Mali hervorragende Arbeit unter sehr schweren und nicht immer optimalen Bedingungen. Davor habe ich großen Respekt. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 17.12.2015 von Reinhard Brandl CSU

(...) Zudem haben wir in den letzten Monaten Maßnahmen und Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht. Nun stehen beispielsweise nicht nur der Besuch eines terroristischen Ausbildungslagers im Ausland unter Strafe, sondern auch das Reisen und der Versuch des Reisens in terroristischer Absicht. Darüber hinaus wurde ein neuer Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung geschaffen, der alle Formen der Terrorismusfinanzierung einheitlich erfasst. (...)

Frage von Thomas H. • 21.07.2015
Frage an Reinhard Brandl von Thomas H.
Reinhard Brandl
Antwort 24.07.2015 von Reinhard Brandl CSU

(...) Ich glaube auch, dass Griechenland langfristig bessere Chancen auf Entwicklung hat, wenn das Land zumindest zeitweise aus dem Euro ausscheidet. Deswegen begrüße ich es sehr, dass Bundesminister Schäuble diese Option mit in die Verhandlungen eingebracht hat. (...)

Frage von Harald P. • 17.07.2015
Frage an Reinhard Brandl von Harald P.
Reinhard Brandl
Antwort 23.07.2015 von Reinhard Brandl CSU

(...) Ein geordnetes und übergangsweises Ausscheiden aus der Euro-Zone wäre für Griechenland aus meiner Sicht der langfristig bessere Weg und ich begrüße sehr, dass Bundesminister Schäuble diese Option in die Verhandlungen mit eingebracht hat. Es ist aber rechtlich notwendig, dass eine solche Entscheidung einstimmig unter den Euro-Mitgliedsländern getroffen wird. (...)