Antwort 12.10.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerade in sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten braucht es einen handlungsfähigen Rechtsstaat, aber keinen Abbau von Freiheitsrechten ohne nachweisbaren Sicherheitsgewinn.
Antwort ausstehend von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.07.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Informationsfreiheitsgesetz ist kein Bürokratieproblem, sondern ein wichtiges Demokratieinstrument.
Antwort 09.07.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der steigende Energiebedarf von KI-Rechenzentren ist eine zentrale Herausforderung für Klima- und Digitalpolitik.
Antwort 26.03.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Absenkung der psychotherapeutischen Leistungen im Hinblick auf die schon derzeit bestehenden Versorgungslücken ist höchst problematisch.