Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort ausstehend von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Holger E. • 10.07.2026
Wie stimmen Sie zum Bundespolizeigesetz ab?
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 12.10.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade in sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten braucht es einen handlungsfähigen Rechtsstaat, aber keinen Abbau von Freiheitsrechten ohne nachweisbaren Sicherheitsgewinn.

Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 09.07.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Informationsfreiheitsgesetz ist kein Bürokratieproblem, sondern ein wichtiges Demokratieinstrument.

Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 09.07.2026 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der steigende Energiebedarf von KI-Rechenzentren ist eine zentrale Herausforderung für Klima- und Digitalpolitik.