Welche Art von Geldern sind die Zahlungen der EU an die Ukraine?

Seit dem 24. Februar 2022 wird die Ukraine täglich von Russland angegriffen, Millionen Zivilist*innen, darunter Kinder, sind davon betroffen. Dies gilt es sich bei der Auseinandersetzung mit diesen aus Solidarität motivierten Unterstützungszahlungen stets vor Augen zu führen.

Laut der EU-Kommission beläuft sich die Unterstützung, die die EU für die Ukraine seit Kriegsbeginn bereits geleistet hat, insgesamt in der Tat auf über 88 Mrd. EUR.  

43,4 Mrd. EUR wurden dafür von Team Europa (ein Zusammenschluss aus der EU, den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD)) für eine wirtschaftlich, sozial und finanziell weniger krisenanfällige Ukraine bereitgestellt.

Dabei kommen 25,2 Milliarden an Makro-finanzieller Unterstützung (zum Großteil in Form von Krediten) von Seiten der EU, und 860 Millionen an humanitärer Hilfe. 2,6 Milliarden werden von der EIB und der EBRD ebenfalls in der Form von Krediten zur Verfügung gestellt. Zusätzlich steuern die Mitgliedsstaaten nochmal 12,2 Milliarden Euro bei, welche sich ebenfalls wiederum in Hilfskredite und humanitäre Hilfe aufschlüsseln lassen.

Zusätzlich zu diesen Mitteln, die auf die grundsätzliche Resilienz der Ukraine abzielen, wurden 28 Mrd. EUR für militärische Hilfsmaßnahmen, insbesondere über die Europäischen Friedensfazilität und die EU-Militärhilfemission, bereitgestellt.

In etwa 17 Mrd. EUR, welche in den 88 Mrd. mit eingerechnet sind, umfassen Zahlungen an die EU-Mitgliedstaaten zur Deckung des Bedarfs der Ukraine-Flüchtlinge. Dies sind also keine Gelder, die direkt an die Ukraine geflossen sind, sondern der Unterstützung von EU-Mitgliedsstaaten dienen. 

Die von Ihnen erwähnten 80 (bzw. 88) Milliarden umfassen also eine große Bandbreite an Mitteln von verschiedenen politischen Akteuren und beinhalten sowohl Kredite, als auch humanitäre und militärische Hilfsmittel. Sämtliche individuellen Rückzahlungsbedingungen hier aufzuschlüsseln, würde den Umfang des Beantwortungsformates sprengen, aber es wurde sich grundsätzlich bemüht, der Ukraine möglichst günstige Kreditbedingungen zu ermöglichen, um ihr in dieser außerordentlichen Bedrohungslage den Rücken zu stärken.