Gerade weil die Taliban für das Gegenteil stehen, dürfen wir da keinen Millimeter nachgeben.
Es geht nicht darum, die einen zu bevorzugen und die anderen zu vergessen, sondern darum, beide Herausforderungen parallel anzugehen: Langzeitarbeitslose integrieren und Ältere fair unterstützen.
Ich lehne anlasslose Chatkontrollen klar ab.
Ich habe der zeitweiligen Aussetzung zugestimmt, weil dies Teil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag war.
Ich werde die Entwicklungen sorgfältig prüfen und mich dafür einsetzen, dass mögliche Missstände konsequent untersucht und aufgeklärt werden.
Die SPD unterstützt sowohl erneuerbare Energien als auch direkte Bürgerbeteiligung und somit auch Bürgersolaranlagen.

