Ralph Lenkert

(...) Unsere Kritik gilt aber auch der nun beschlossenen Ausweitung der Förderung beim Kauf von Elektroautos. Mehr Elektromobilität ist gut, wir sehen aber die eingeplanten Mittel viel besser beim Ausbau von Bahn, des ÖPNV und in Jena insbesondere für neue Straßenbahnen und Linien, der Fahrradinfrastruktur und in einer Stadt der kurzen Wege angelegt. (...)

(...) DIE LINKE fordert: Hilfen des Staates für Unternehmen gibt es nur, wenn 1. keine Dividenden und Managerboni gezahlt werden und 2. Arbeitsplätze gesichert werden. (...)

(...) Unser Gesundheitswesen muss wieder die Vorsorge stärken, damit Krankheiten früher erkannt werden und damit Organe geheilt werden und nicht später ersetzt werden müssen. (...)

(...) Schon das Pilotprojekt am Bahnhof Berlin-Südkreuz begleitete meine Fraktion kritisch. DIE LINKE im Bundestag spricht sich klar gegen weitere Überwachungsmaßnahmen dieser Art aus. Auch in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Bundestags, die zurzeit arbeitet und der meine Kollegin Dr. (...)

(...) Im kommenden Jahr werden wir den Antrag wieder aufsetzen lassen und die Bundesregierung erneut auffordern, die ungerechte Doppelverbeitragung zu beenden! (...)

(...) Daher erfolgt meine Abwägung nicht dem falschen Vergleich von absoluten Impfkomplikationen zu Nebenwirkungen aktueller Masernfälle in Deutschland, sondern zur Bewertung der Impfrisiken muss man die Prozentzahl der Impfkomplikationen bei Impfungen zu den Komplikationen bei Masernerkrankungen ohne Impfung stellen. Oder man betrachtet es im Vergleich zu Situation vor der Masernimpfung. (...)