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SPD
• 19.12.2022

Sollten Sie tatsächlich noch in einer Versorgungslücke leben, gehe ich davon aus, dass sich diese zeitnah schließen wird. Politik und Telekommunikationsunternehmen ziehen hier an einem Strang.

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SPD
• 02.09.2022

Das wird nochmal Gegenstand der politischen Diskussion werden müssen.

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SPD
• 01.09.2022

Wir setzen uns neben den getätigten Entlastungsmaßnahmen wie dem 9-Euro-Ticket zum Beispiel für weitere Direktzahlungen, höhere Grundsicherungsleistungen, einen weiterhin günstigen ÖPNV und natürlich die Energiesicherheit ein, damit die Bürgerinnen und Bürger die Belastungen stemmen können.

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SPD
• 01.09.2022

Grundsätzlich ist es ja so, dass das NetzDG schon zu ersten Erfolgen in Deutschland geführt hat, allerdings auch weiterhin Verbesserungspotential vorhanden ist.

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SPD
• 29.06.2022

das Verhalten von Präsident Putin kann niemand vorhersehen.

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SPD
• 29.06.2022

Grundsätzlich handelt es sich aber auch um einen Rechtsakt des britischen Rechtssystems – in das ich erstmal vertrauen habe und das ich respektiere.

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