Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Um diese Belastungen im Fall besonderer Härten abfedern zu können ist ein aus EU-Geldern finanzierter Fördertopf in Höhe von 150 Milliarden in der Entstehung. Aus diesem werden dann Förderprogramme der Mitgliedsstaaten finanziert werden.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Die öffentlich-rechtlichen Apps werden unter Erwägungen der Niedrigschwelligkeit und des Anspruches möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern Zugriff auf sie zu verschaffen in den großen App Stores angeboten.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Auf den ersten Blick kann ich Ihr Anliegen und Ihre Sorge sehr wohl nachvollziehen. Allerdings komme ich im konkreten Fall dennoch zu einer unterschiedlichen Einschätzung der Situation.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Die aktuellen Verhandlungsaufrufe aus der rechten Ecke verfolgen meiner Ansicht nach verdeckt andere Interessen

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Ich möchte ihre Fragen in der von Ihnen aufgeführten Reihenfolge beantworten:

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 17.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Deutschland ist Mitglied der NATO und damit Teil des größten, technisch fortschrittlichsten und damit auch schlagkräftigsten Verteidigungsbündnis, das es je gab