Portrait von Ralf Stegner
Ralf Stegner
SPD
83 %
39 / 47 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Doreen K. •

Wie stellen Sie sicher, dass Frau Brosius-Gersdorf zur Richterin gewählt werden kann?

Sehr geehrter Herr Stegner,
Rechte Kräfte dürfen diese Wahl nicht beeinflussen!
Mit freundlichen Grüßen,
D. K.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau K.,

ich stimme Ihnen zu. Meines Erachtens darf die Wahl einer fachlich so qualifizierten Kandidatin wie Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf weder durch parteitaktische Manöver noch durch ideologisch motivierte Angriffe, schon gar nicht von Rechtsaußen, blockiert werden. Die jüngsten unsachlichen Skandalisierungen ihrer Person sind erschreckend und haben in einem solchen Verfahren nichts zu suchen.

Wir stehen weiterhin hinter unserer Kandidatin. Ihr jüngster Auftritt hat eindrucksvoll gezeigt, warum sie auch im Richterwahlausschuss überzeugen konnte. An ihrer Eignung besteht kein Zweifel: Sie verfügt über herausragende fachliche Kompetenz, persönliche Integrität und eine klare demokratische Haltung. Sie hat sich den unsachlichen Vorwürfen offen gestellt und zugleich deutlich gemacht, worum es hier geht: um die Unabhängigkeit unserer Justiz und das Vertrauen in unsere Institutionen – beides Grundpfeiler unseres Rechtsstaats.

Als einzelner Abgeordneter kann ich die Wahl nicht allein durchsetzen und somit natürlich auch nicht sicherstellen, dass Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf gewählt wird. Aber ich werde mich weiterhin mit Nachdruck für ihre Wahl einsetzen, im Gespräch mit Kolleginnen und Kollegen über Fraktionsgrenzen hinweg werben und jede politisch motivierte Diskreditierung entschieden zurückweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Stegner

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Ralf Stegner
Ralf Stegner
SPD