Frage an Ralf Stegner von Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie kommt das bei Ihnen an, wenn ein möglicher Koalisationspartner, schon bei der Sondierung, auf einzelnen Gebieten voll "zuschlägt", siehe Rente, Steuererhöhung, Umweltschutz, -ja sogar "Rückfall in die Sozialistische Vergangenheit" befürchtet?
Ist jemand, der "sondiert", seinem Gewissen verpflichtet?
Weitere Fragen an Ralf Stegner
Solche Beiträge zeigen leider erneut, wie offen die AfD zentrale Verfassungsprinzipien infrage stellt.
ie Ausschnitte aus dieser Veranstaltung, empfinde ich als absurd – wenn auch leider nicht überraschend. Inhaltlich zeigt sich einmal mehr, dass es der AfD nicht um verantwortungsvolle Politik geht, sondern um Ideologisierung und Spaltung.
Ob es in einzelnen konkreten Fällen zu Anzeigen oder Verurteilungen kam, lässt sich nicht pauschal sagen – dies hängt davon ab, ob betroffene Personen Anzeige erstattet haben, welche Beweise vorlagen und wie die Ermittlungsbehörden den Fall bewertet haben
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich stets klar gegen eine weitere Anhebung des Rentenalters ausgesprochen. Wer 45 Jahre gearbeitet hat, verdient eine Rente ohne Abschläge, das ist eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung. Länger arbeiten darf kein Zwang werden, sondern muss eine freiwillige Entscheidung sein.