Ralf Kauer, Bündnis 90/Die Grünen
Ralf Kauer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eugen E. •

Frage an Ralf Kauer von Eugen E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Preis-Frage:
Welche Minister und Mandatsträger Ihrer Partei haben sich nachweislich und öffentlich der nachstehen geschilderten Praxis widersetzt?
Es ist rechtlich nicht möglich, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, einen riesigen Gewerbebetrieb zu errichten. Der millionenschwere Investor Wolfram Richter will mit dem Kopf durch die Wand. Mir liegt eine Fachaufsichtsbeschwerde mehrerer gesetzlich anerkannter Naturschutzvereinigungen dagegen vor, daß die Behörden des von SPD/Die Grünen regierten Bundeslandes Rheinland-Pfalz dem umstrittenen Investor Wolfram Richter ermöglicht haben, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, ein riesiges „Sauna- Wellness-Resort Heidesheim“ errichten. Beleg:
http://gnor.de/wp-content/uploads/2011/11/PM-Sauna-Fachaufsichtsbeschwe-rde-AblehnungH%C3%BCser-9.12.15.pdf
Jedermann muß sich an die Gesetze halten. Was hat SPD/Die Grünen geritten, für den umstrittenen Investor Wolfram Richter die Gesetze des Naturschutzes auszuhebeln?
Mit meinen Kindern in Mainz und den Enkeln besuche ich regelmäßig das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“. Was hat SPD/Die Grünen geritten, das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“ einer fragwürdigen Schmutzkonkurrenz und unter Gefährdung öffentlichen Vermögens einem „ungesetzlichen ruinösen Wettbewerb“ auszusetzen?

Ralf Kauer, Bündnis 90/Die Grünen
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Hr. E.,

dazu kann ich nichts sagen, da ich mich darüber erst schlau machen muss wer
was wann wo und wie genehmigt oder Einfluss genommen hat/haben soll.

Dies werde ich tun, sofern ich in den Landtag einziehen sollte.

Mit freundlichem Gruß

Ralf Kauer