Frage von Barbara U. • 10.09.2023
Schließung von Jugendeinrichtungen in Chemnitz
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 11.09.2023 von Peter Wilhelm Patt CDU

Die Gründe, bei welchen Einrichtungen ein Sparauftrag umgesetzt wird, wurden der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben, weswegen ich dazu leider nichts sagen kann.

Frage von Erhard J. • 17.03.2023
Sehr geehrter Herr MdL Peter Wilhelm Patt CDU, die Justizministerin kann aufgrund von § 146 GVG den Staatsanwalt anweisen Straftaten nicht aufzuklären. Wie stehen Sie zu diesem Gesetz?
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 20.03.2023 von Peter Wilhelm Patt CDU

Rechte sind mit Kontrollmöglichkeiten verbunden. Die vorhandene Regelung halte ich für geeignet.

Frage von Nadine E. • 13.10.2022
Was sind die aktuellen politischen Vorgehensweisen, um Betroffenen von Post Covid, Post Vac und ME/CFS zu unterstützen? Was wird getan, um nach Behandlungen, Therapien, Medikamenten etc. zu forschen?
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Antwort 14.10.2022 von Peter Wilhelm Patt CDU

Die Fachwelt arbeitet intensiv an Lösungen, das Bundesgesundheitsministerium ist zu adressieren.

Frage von Nadine S. • 25.02.2022
Hallo, gibt es Bestrebungen für ein Informationsfreiheitsgesetz auf Landesebene in Sachsen? Falls ja wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand dessen? Ist eine Verabschiedung absehbar?
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Antwort 25.02.2022 von Peter Wilhelm Patt CDU

Ja, gibt es. Die Medien berichten. Auf den Webseiten des Landtags finden Sie Informationen. Oder Sie fragen Ihren Wahlkreis Abgeordneten.

Frage von Joel H. • 31.01.2022
Herr Patt, grüsse Sie. Sind Sie sich dessen bewusst, das die WHO bereits empfohlen hat alle Einschränkungen im internationalen Verkehr aufzuheben? Danke. Gruss, Joel H.
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Antwort 31.01.2022 von Peter Wilhelm Patt CDU

Angelegenheiten der Länder sind Ein- und Ausreisebestimmungen