Frage von Nadine S. • 25.02.2022
Hallo, gibt es Bestrebungen für ein Informationsfreiheitsgesetz auf Landesebene in Sachsen? Falls ja wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand dessen? Ist eine Verabschiedung absehbar?
M.f.G. N. S.

Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 25.02.2022
Vielen Dank. Ja, gibt es. Die Medien berichten. Auf den Webseiten des Landtags finden Sie Informationen. Oder Sie fragen Ihren Wahlkreis Abgeordneten.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Peter Wilhelm Patt
Frage von Dyrk G. • 15.08.2024

Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 15.08.2024
Ja, das kann sein, ebenso wie zwischen Leipzig und Halle oder Hamburg und S-H oder München und Sylt oder Berlin und Brandenburg usw.
Frage von Achim M. • 07.08.2024

Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 07.08.2024
Für eine Erhöhung des Rundfunk Beitrags sehe ich keinen Grund.
Alle Einkünfte sind steuerbar.
Frage von Andre C. • 24.07.2024

Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 30.07.2024
Der letzte Entwurf zur Verbesserung der Opferrente stammt von Bundesjustizminister Buschmann (Mai 2024) und soll neben einer Erhöhung die Entschädigung dauerhaft an die Rentenentwicklung knüpfen.
Frage von Matthias B. • 23.07.2024

Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 14.08.2024
Jeder kann grundsätzlich sein Arbeitsleben beenden, wie er möchte.