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Frage von Kaj M. •

Frage an Peter Altmaier von Kaj M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Altmaier,

soeben sehe ich Ihre Antwort auf die Frage Nr. 301177 von Harald Schmitt vom 5.8.2018. Er hatte seine Besorgnis geäußert, dass aufgrund der Erwärmung und Austrocknung von Flüssen die herkömmliche Energieversorgung nicht mehr lange aufrecht erhalten bleiben kann. Ihre Antwort geht jedoch darauf nicht ein. Erschreckender Weise geht aus ihr hervor, dass nicht im Geringsten die Energieversorgung und der Klimaschutz Ziel Ihres Ministeriums sind, sondern lediglich eine Kostenbegrenzung. Dass es sowieso ein Fehler ist, dass Energie und Wirtschaft in einem Ministerium sind, sei unabhängig davon bemerkt. Sehr erstaunlich ist dennoch, dass man dort offenbar annimmt, dass ein langsamerer Klimaschutz wirtschaftlich vorteilhaft sei.
Sie äußern in jener Antwort ganz offen, dass Ihnen klar ist, dass die (vermeintlich) kostenbegrenzenden Maßnahmen zu Verzögerungen bei den Klimaschutzmaßnahmen und beim Ausbau der notwendigen nachhaltigen und klimaresistenteren Energieversorgung führt. Es wäre ungeheuer wichtig, dass alle Politiker, die Entscheidungen für unser Land und letztlich auch für die Welt treffen, verstehen, dass der Klimawandel nicht wartet. Jedes Gramm CO2 das von heute an täglich eingespart wird, ist wertvoller als ein kg CO2, das in ein paar Jahren eingespart wird. Ist Ihnen das bewusst?
Statt die Energiegesetze immer komplexer werden zu lassen, muss daher schnellstmöglich eine CO2-Abgabe eingeführt werden. Nur so können Fehlanreize und kontraproduktive Entwicklungen vermieden werden.

So zum Beispiel:
https://www.agora-energiewende.de/fileadmin2/Projekte/2017/Abgaben_Umlagen/146_Neue-Preismodelle_WEB.pdf

Über eine engagierte Stellungnahme mit Verweis auf Ihre Konzepte und Lösungen würde ich mich freuen.

Vielen Dank und freundliche Grüße
K. M.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Mertens-Stickel,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10.12.2018.

Auch wenn ich Ihre Argumentation teilweise nachvollziehen kann, so gilt doch auch hier der Grundsatz "Gründlichkeit vor Schnelligkeit". Im Übrigen darf ich Ihnen versichern, dass sich die Bundesregierung der Bedeutung dieses Themas voll bewusst ist und deshalb eine noch effizientere saubere und umweltfreundliche Klimapolitik verfolgt. Die dafür erarbeiteten Konzepte und Lösungen entnehmen Sie bitte der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier