Die CDU-geführte Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Situation der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu verbessern.
Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU
Antwort 12.03.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die Maßnahmen der Bundesregierung kommen den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland zugute.
Antwort 09.03.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit wird zunehmen von kriminellen Banden missbraucht, um Sozialleistungen zu erschleichen.
Antwort 01.12.2025 von Paul Ziemiak CDU
Der Parteitagsbeschluss von 2018 schließt eine Koalition und ähnliche Formen Zusammenarbeit mit der AfD aus.
Antwort 01.12.2025 von Paul Ziemiak CDU
Die Bewertung dieser Frage hängt von dem Ergebnis des Wahlprüfungsausschusses ab.
Antwort 01.12.2025 von Paul Ziemiak CDU
Die Zuständigkeit liegt beim Bundesministerium des Inneren

