Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Grundsätzlich wird der Ansatz begrüßt, Ausgaben und Einnahmen in der kommenden Gesundheitsreform in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen

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Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU

Bei der Debatte geht es um die grundsätzliche Frage, welche Maßnahmen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaziele bestmöglich verbinden.

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Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU

Der Referentenentwurf befindet sich momentan noch in der Regierungsinternen Abstimmung. Eine abschließende Bewertung ist daher verfrüht.

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Antwort 21.04.2026 von Paul Ziemiak CDU

Transparenz ist ein zentrales Element einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie.

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Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die CDU-geführte Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Situation der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu verbessern.

Frage von Markus P. • 17.11.2025
Was soll das?
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Antwort 12.03.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Maßnahmen der Bundesregierung kommen den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland zugute.