Grundsätzlich wird der Ansatz begrüßt, Ausgaben und Einnahmen in der kommenden Gesundheitsreform in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen
Bei der Debatte geht es um die grundsätzliche Frage, welche Maßnahmen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaziele bestmöglich verbinden.
Der Referentenentwurf befindet sich momentan noch in der Regierungsinternen Abstimmung. Eine abschließende Bewertung ist daher verfrüht.
Transparenz ist ein zentrales Element einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie.
Die CDU-geführte Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Situation der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu verbessern.
Die Maßnahmen der Bundesregierung kommen den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland zugute.

