Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Kürzung um 4,5 Prozent wurde vom Erweiterten Bewertungsausschuss gegen die Stimmen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung beschlossen.

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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Rücksichtnahme und Gefahrenbewusstsein bleiben unverzichtbare Ausbildungsziele. Entscheidend ist, dass diese Fähigkeiten vermittelt und im Straßenverkehr angewendet werden.

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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Forderung, hierfür unverzüglich neue Rechtsgrundlagen zu schaffen, bedarf aus meiner Sicht einer sorgfältigen Abwägung.

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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ein zinsfreies Darlehen könnte den Berufseinstieg erleichtern, müsste aber später zurückgezahlt werden. Mein Ansatz war deshalb, die Führerscheinkosten selbst zu senken.

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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Für die Wuppertalbahn liegt diese Entscheidung allerdings bei der Betreibergesellschaft und den zuständigen Behörden des Landes Nordrhein-Westfalen, nicht beim Bund.