Wie sieht Ihr Plan für eine wettbewerbsfähige und pünktliche DB aus?
Sehr geehrter Herr H.,
mittelfristig planen wir eine umfassende Bahnreform. Dazu wird die DB InfraGO AG schrittweise aus dem DB-Konzern herausgelöst. Erforderlich sind hierfür personelle, rechtliche und organisatorische Maßnahmen. Als zentrales Steuerungsinstrument wird der Infraplan gesetzlich verankert und mit einer verbindlichen Finanzierungszusage über einen „Eisenbahninfrastrukturfonds“ ausgestattet. So stellen wir sicher, dass die vom Eigentümer priorisierten Projekte zuverlässig umgesetzt werden können.
Die Finanzierung der Schieneninfrastruktur erfolgt künftig weiterhin aus dem Bundeshaushalt und dem Sondervermögen, ergänzt durch die Einnahmen aus Trassenentgelten.
Weitere Details werde ich am 22. September in der Bundespressekonferenz vorstellen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Schnieder
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