Patrick Schnieder

Als Bundesverkehrsminister habe ich mich deshalb darauf konzentriert, marode Brücken schneller zu modernisieren, den Güterverkehr stärker auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern und den Lkw-Verkehr angemessen an seinen Infrastrukturkosten zu beteiligen

Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.

Die Förderung verfolgt nicht das Ziel, Frauen von einer Erwerbstätigkeit abzuhalten.

Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zugestimmt, weil eine verlässliche Gesundheitsversorgung auch eine tragfähige Finanzierung braucht. Die Sorgen um die psychotherapeutische Versorgung nehme ich dennoch ernst.

Maßstab müssen Klimawirkung, Versorgungssicherheit und die Gesamtkosten für Bürger und Unternehmen sein.

Digitale Lernangebote und Simulatoren sollen dafür zusätzliche Möglichkeiten eröffnen. Maßgeblich ist der Nutzen für die Fahrschülerinnen und Fahrschüler.